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Workshop – Umsetzung des Schwammstadt-Konzepts im städtebaulichen Bestand durch Bauplanungs- und Bauordnungsrecht

Deutschland wird durch Klimaveränderungen vor große gesellschaftliche Herausforderungen gestellt. Dies erfordert neben der gestiegenen politischen Relevanz einer rechtzeitigen und vorausschauenden Klimaanpassung auch eine rechtliche Steuerung der Anpassungsbemühungen. Im Rahmen des vom UBA beauftragten Forschungsvorhabens „Management von Klimawandelfolgen und Analyse sowie (Weiter-) Entwicklung zielgruppenspezifischer Klimaanpassungsinstrumente und Politik-empfehlungen“ wird das Ziel verfolgt, konkrete Politikempfehlungen zur inhaltlichen Ausgestaltung von rechtlichen Instrumenten der Klimaanpassung auf Bundes- und Landesebene zu geben.

Ausgehend von Analysen bereits erfolgter Rechtsänderungen mit Potenzial zum Mainstreaming von Klimawandelanpassung sollen Vorschläge für weitere Rechtsänderungen untersucht werden, die in Wissenschaft und Fachkreisen diskutiert werden. Ein wichtiges Themenfeld für die Klimaanpassung ist die Umsetzung einer wassersensiblen Stadtentwicklung (sog. Schwammstadt-Konzept). Wesentliche Instrumente zur Umsetzung dieses Konzepts sind im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht verankert. Aus diesen Bereichen werden im Rahmen von Fachgesprächen ausgewählte Regelungsvorschläge zur Weiterentwicklung des Rechtsrahmens auf ihre Wirksamkeit und Vollzugsfähigkeit überprüft und diskutiert.

Im Rahmen einer 3-teiligen Reihe von Fachgesprächen erfolgt zunächst eine Systemmodellierung, welche den komplexen Prozess des Vollzugs entsprechender Regelungsvorschläge zur Umsetzung der wassersensiblen Stadtentwicklung (Schwammstadt) darstellt. Darauf aufbauend erfolgte in diesem Workshop mit Rechts- und Praxisexpert*innen die gemeinsame Diskussion von Vorschlägen zur Umsetzung der wassersensiblen Stadtentwicklung (Schwammstadt) im städtebaulichen Bestand mit Fokus auf Bauplanungs- und Bauordnungsrecht. Die ausgewählten Regelungsvorschläge sind im Programm näher beschrieben.

Ziel des Workshops war es, die Regelungsvorschläge zum einen im Hinblick auf bestimmte Rechtsfragen zu diskutieren (z. B. Gesetzgebungskompetenzen, Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften etc.), zum anderen aber auch deren Wirksamkeit (bspw. durch die Ermittlung von Anwendungshindernissen) zu antizipieren, um konkrete und vollzugstaugliche Formulierungsvorschläge unterbreiten zu können.

Im abschließenden Syntheseworkshop (online, geplant für September 2024) werden die wesentlichen Erkenntnisse des Systemmodells und die weiterentwickelten Regelungsvorschläge im Kreis der bisherigen Teilnehmenden vorgestellt und nochmals reflektiert. An dem Online-Workshop können Sie bei Interesse ebenfalls gern teilnehmen. Die Ergebnisse sollen in die Politikberatung für den Bund und die Länder eingebracht werden.

Foto von Daniel McCullough auf Unsplash